Zu Besuch im Elefantenkäfig

Die Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr ist nicht zu übersehen. Doch was genau dort vor sich geht, weiß niemand so recht. In Zeiten des Abhörskandals wollte ich mir selbst ein Bild vor Ort machen.

Für die Bayern 2 – Sendung NOTIZBUCH habe ich diese Reportage gemacht, die unter folgendem Link abrufbar ist.

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„Du warst wo?“, meine Oma schaut mich mit großen, fragenden Augen an. Jaja, mit dem Fahrrad bin ich einfach beim Schichtwechsel auf das Gelände der Abhöranlage Gablingen gefahren. Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr, so heißt es offiziell. Elefantenkäfig wird das Antennen-Gerüst im Volksmund genannt. Zwischen Gersthofen und Gablingen liegt das 123 Hektar große Areal, umgeben von einem dichten Zaun. Die Zufahrt wird von einem Stahltor versperrt. „Betreten-verboten-Schilder“ prangen davor.

Betreten verboten

Hier fährt normalerweise niemand rein, der das nicht darf. Das weiß auch meine Oma, deshalb war sie auch so irritiert. Ich hab es trotzdem gemacht, beim Schichtwechsel. Wirklich weit bin ich nicht gekommen, nach wenigen Metern radelte mir ein Mitarbeiter in Zivil entgegen: „Was wollen Sie denn hier?“. Mich umschauen, sagte ich. Ob ich keine Schildern lesen könne, fragte er. Polizei rufen oder rausfahren bot er mir als Optionen an. Ich wählte letztere und begab mich außerhalb des Zauns auf Spurensuche.

Andere Quellen angezapft

In Gablingen sprach ich mit dem Alt-Bürgermeister Kaiser, redete mit Anwohnern und fand via Facebook eine Augenzeugin. Einblicke in die Arbeit der Nachrichtendienste gab mir auch der Weilheimer Publizist Erich Schmidt-Eenboom. Und im nächsten Jahr versuche ich mich aufs Sommerfest der Schlapphüte zu schleichen. Challenge accepted!

Deutsche Banken kündigen Konten iranischer Studenten

Wer finanziert das iranische Atomprogramm? Deutsche Banken verdächtigen iranische Gaststudenten und kündigen vorsichtshalber ihre Konten.

Seine EC-Karte sollte er nie wiedersehen. Eigentlich wollte Informatik-Student Armin Hadavand in einer Münchner Commerzbank-Filiale nur 40 Euro abheben. Doch der Automat behielt seine Karte. „Ich war geschockt und konnte mir das nicht erklären“, sagt der 25-Jährige. Am nächsten Tag bekam Armin Hadavand einen Brief, in dem die Bank ihm mitteilte, sie werde sein Konto schließen. Ohne Begründung.

Dass die Kündigung etwas mit seinem Herkunftsland Iran zu tun haben könnte, darauf kam Hadavand erst, als er mit iranischen Kommilitonen darüber sprach. Sie hatten ähnliche Briefe erhalten – auch von anderen Geldinstituten wie der Deutschen Bank und der HypoVereinsbank. Und sie sind nicht die einzigen. Mehr als 2.000 vergleichbare Fälle bundesweit kennt Lutz Bucklitsch vom Verein für Flüchtlingshilfe Iran. „Mittlerweile ist das kein rein deutsches Problem mehr, auch in Österreich und Tschechien gab es solche Kontokündigungen“, sagt Bucklitsch.

Hadavand und andere iranischstämmige Studenten schrieben einen Brief an die Banken: Die Konten seien ohne Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten geführt worden – warum die Kündigung? Erklärungen bekamen sie nicht; die meisten Geldinstitute führten „geschäftspolitische Gründe“ an. Lediglich die HypoVereinsbank berief sich auf die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates, die wegen des iranischen Atomprogramms die meisten Geldgeschäfte mit dem Land verbietet.

Warum die Studenten verdächtigt werden

Solche „Geldgeschäfte“ mit dem Iran führen Hadavand und seine Kommilitonen regelmäßig durch: Viele werden von ihren Familien finanziell unterstützt. „Ich finde es ungerecht, wie sich die Banken den iranischen Studenten gegenüber verhalten. Ich finanziere mit meinem Geld doch kein Atomprogramm“, sagt Hadavand.

Ähnlich dachten wohl auch die Verfasser der Resolution des Sicherheitsrates. Geldströme von Einzelpersonen müssen Banken demnach nur überwachen, wenn ein konkreter Verdacht auf Geldwäsche besteht, oder es sich um Geld handeln könnte, das zur Finanzierung des iranischen Atomprogramms verwendet wird. Zudem gilt die Resolution bereits seit mehr als drei Jahren. Bislang hatte die Bank offenkundig keine Bedenken gegen das Konto von Armin Hadavand. Warum jetzt?

Der deutsch-iranische Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour vermutet, dass die deutschen Banken Angst vor Millionenstrafen der amerikanischen Finanzbehörde haben. Die deutschen Banken sicherten sich in vorauseilendem Gehorsam ab, indem sie Geldgeschäfte mit Iranern gar nicht erst eingingen.

Auch Bucklitsch von der Flüchtlingshilfe glaubt, dass die deutschen Banken nicht ihre Geschäftsbeziehungen mit den amerikanischen Geschäftspartnern gefährden wollen. Bestätigt wird das von den Geldhäusern nicht. Die Commerzbank zum Beispiel schreibt auf Nachfrage von ZEIT ONLINE: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns grundsätzlich nicht zu Kundenbeziehungen äußern.“

Die Rechtslage begründet das Vorgehen der Banken nicht. Im Juni 2012 urteilte das Oberlandesgericht in Hamburg, dass Banken ein Konto nicht einmal dann kündigen müssen, wenn die Inhaberfirma im Anhang der Iran-Embargo-Verordnung gelistet ist. Banken seien nur verpflichtet zu prüfen, welche Geldtransfers in den Iran erfolgen. Für Privatpersonen müsse die Unschuldsvermutung gelten.

Siehe auch: http://www.zeit.de/studium/uni-leben/2013-05/konto-iran-studenten-atomprogramm