Invasion des Ungewöhnlichen

Das Wort ungewöhnlich beschreibt diesen US-Wahlkampf für meine Begriffe ganz treffend. Mit ungewöhnlichen Kandidaten sind die Demokraten in den Wahlkampf gestartet: Hillary Clinton wäre die erste Frau im Weißen Haus, Barack Obama der erste Schwarze. Auch die Republikaner tragen zum Ungewohnten bei: im Falle eines Wahlsieges wäre John McCain der älteste Präsident, der je eine erste Amtszeit antritt. Und Sarah Palin erscheint mir ohnehin als Inkarnation des Ungewöhnlichen.

Damit noch nicht Veränderung genug: Wurde der Bürger früher mit Nachrichten, Berichten und Kommentaren von Rundfunk und Presse versorgt, betreibt heute ein junges Medium das Agenda-Setting. Die sogenannten citizen journalists schreiben in Blogs und Onlineportalen über das aktuelle politische Geschehen, diskutieren und decken auf. Barack Obama oder seine medienaffinen Berater haben von Beginn an das Internet als Wahlkampfstrategie genutzt und junge Wähler angesprochen. Nebenbei wurde Obama mit mehr als 339 Mio. US$ zum König des Grassroots-Fundraising.

Die Vorteile des Web 2.0, also des Internet, in dem User sich nicht mit dem Betrachten von Webseiten allein zufrieden geben, liegen auf der Hand: Jeder kann mitmachen, den Debatten und der Meinungsvielfalt sind kein Ende gesetzt. Keine Information geht verloren, keine Aussage bleibt unveröffentlicht, denn Blogger sind überall – beim Parteitag der Demokraten waren rund 400 vertreten, bei den Republikanern 200. Ständig sind McCain und Obama im Visier der publizierenden Augen- und Ohrenzeugen . Abfällige Äußerungen in vermeintlich vertrauter Runde können da schnell zum Verhängnis werden. So geschehen, als die Bloggerin Arianna Huffington in einem anscheinend unbeobachteten Moment Obamas Bemerkungen über die „Frustrationen der weißen, von Arbeitslosigkeit bedrohten amerikanischen Kleinstädter, die sich einfach besser fühlten, wenn sie sich an Waffen klammerten (…)“ mit einem Aufnahmegerät mitschnitt. Innerhalb kürzester Zeit veröffentlichte die einflussreichste politische Bloggerin in den USA den Mitschnitt in ihrem Blog ‚The Huffington Post’. Fernsehsendungen und Zeitungen griffen den Fehltritt des „kleinstädterfeindlichen“ Obama umgehend auf – ein leuchtendes Beispiel dafür, wie die massenmedial erzeugte Themensetzung von einem Blog ausgeht. Die Macht der Bloggerin erkannte auch das ’Time’-Magazin und wählte Huffington zu den 100 politisch einflussreichsten Menschen in den USA.

Als Krisenmanager Seite an Seite durch die Finanzkrise

Die Jeremiade über die Defizite der Demokratie hat in der Kritik an mangelnden Mitbestimmung nicht ihr Ende gefunden. Die nach ’45 ‚verordnete Demokratie’ steht schnell zur Debatte. So bald die Menschen unzufrieden sind, hat sie Schuld, die Demokratie! Die Menschen scheinen keine große Bindung zum Staat zu haben; schieben ihn hin und her wie ein unliebsames Möbelstück. Dass mal stolz „Wir sind der Staat!“ skandiert wurde, kommt einem Lichtjahre entfernt vor.

Gerne wird die Handlungsfähigkeit des demokratischen Systems bezweifelt. Rund 170 Tage dauert es, bis ein Gesetzentwurf den Gesetzgebungsprozess durchlaufen hat. Viel zu lange, um auf aktuelle Probleme – Stichwort Finanzkrise – einzugehen, möchte man meinen. Das in Rekordzeit auf den Weg gebrachte und verabschiedete 500 Milliarden Euro Hilfspaket zur Rettung der Banken ist für Bundestagspräsident Lammert „ein eindrucksvoller Beleg für die Handlungsfähigkeit unserer Verfassungsorgane“. Denn binnen fünf Tagen stand das Rettungspaket, das nur sinnvoll ist, wenn es zeitnah den maroden Banken zur Verfügung gestellt wird. Und das gelang. Die Fraktionschefs aller Parteien verzichteten auf Fristen und das Prozedere erste Lesung, Ausschussberatung… . Solidarische Demokraten, gemeinsam gegen die hohen Herren der Finanzbranche. Gegen die mit den größeren Büros in den wie Festungen gesicherten Banktürmen, die in den gut sitzenden Anzügen. Gegen die, die sich im Gegensatz zu den Politikern nie öffentlich zum Finanzdebakel äußern müssen.

Im Angesicht eines Eilgesetzes werden zuweilen sogar Attacken auf den politischen Gegner ausgelassen. So geschehen als Bundeskanzlerin Merkel Professor Hans Tietmeyer, seines Zeichen Finanzfachmann und (Ex-)Aufsichtsratsmitglied der Hypo Real Estate in Personalunion, als Vorsitzenden für eine Expertengruppe zur Ausarbeitung einer Finanzmarktverfassung vorschlug.

Mag sein, dass SPD-Generalsekretär Hubertus Heil einen solchen Fauxpas dieses Mal gewährt, bald wird wieder scharf geschossen… Nicht, dass Politiker am Ende noch in Verdacht geraten immer konstruktiv zusammen zuarbeiten.

Feine Forderung – oder will der Staat ein dummes Volk?

Der israelische Satiriker Ephraim Kishon hat über die Demokratie gesagt, sie sei das beste politische System, weil man es ungestraft beschimpfen könne. Und Demokratie-Bashing scheint in den letzten Jahren zum Volkssport aller Klassen avanciert zu sein: Systemkritik darf sanktionsfrei im Land des Artikel 5 des Grundgesetzes geäußert werden. Was per se natürlich zu begrüßen ist. Egal ob Mittelstand, Avantgarde oder abgehängtes Prekariat – das Gros hadert laut Umfragen verschiedener Demoskopieinstitute mit seiner Regierungsform. Mangelnde Partizipationsmöglichkeiten (schön, dass den großen Volksparteien die Mitglieder davonrennen!), der geringe Einfluss der Bürger auf politische Prozesse sind häufige Kritikpunkte, die als Quintessenz dieser Umfragen präsentiert werden. Allerdings lernt schon der Politikstudent im ersten Semester, dass Umfrageergebnisse ihre volle Aussagekraft nur dann entfalten können, wenn die Fragen nicht suggestiv à la ‚Finden Sie nicht auch, dass wir viel zu wenig zu sagen haben`?‘ gestellt werden.

Mir liegt es an dieser Stelle fern, (auch noch) die Meinungsforscher zu kritisieren – also gehen wir von seriösen Fragebögen aus und bleiben bei den wesentlichen Punkten, die an der Demokratie bemängelt werden.

Das Volk solle nach Meinung Hans Herbert von Arnims, Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaft in Speyer, den Bundespräsidenten direkt wählen können. Eine feine Forderung! Mehr Wählen, mehr direkte Demokratie! Nur erscheint die Forderung schnell als billiger Populismus: Die Macht des Bundespräsidenten ist beschränkt, vor allem geht er repräsentativen Tätigkeiten nach. Was den politischen Prozess angeht, so hat er herzlich wenig Gestaltungsmöglichkeit (sehen wir von Unterzeichnung und Prüfung von Gestzen einmal ab). Wenn nun nicht mehr die Bundesversammlung, sondern das Volk das Staatsoberhaupt wählen würde, wäre dieses qua Volk legitimiert. Hingegen wird der wesentlich mächtigere Bundeskanzler lediglich indirekt gewählt.

Da darf sich der denkende Bürger fragen, inwiefern das System durch eine Direktwahl des Bundespräsidenten demokratischer wird und was diese Forderung des Fachmanns soll.

Redaktionen – die recherchefreien Zonen?

„Ach die Politiker, die lügen ja eh“, meint nicht nur das gemeine Volk am Stammtisch. Auch die Vertreter der schreibenden und sendenden Zunft sagen das zuweilen gerne über Politiker. Zum Teil sicherlich zu recht, doch werden die Medien ihrem (selbst)oktroyierten Anspruch als vierte Gewalt im Staat häufig aus rein handwerklichen Gründen nicht gerecht. Wer kontrollieren will, sollte selbst möglichst wenig Fehler machen oder anders gesagt: wer Sachverhalte nicht kritisch hinterfragt, nimmt’s selbst wohl ebenfalls nicht so genau mit der Wahrheit.

Dass die Bildzeitung zu den Medien gehört, die die Welt gerne mit einer grünen Brille (hoffen wir, dass es bei THC-Lollies bleibt) betrachtet, ist hinlänglich bekannt. Als ein Junge in einer sächsischen Kleinstadt ums Leben kam, schrieb „Bild“: „Neonazis ertränken Kind“. Das hatte ‚Bild‘ von der verzweifelten, aufgelösten Mutter erfahren. Es scheint, als würden andere Zeitungen gerne von ‚Bild‘ abschreiben. Wozu da recherchieren? Zu dumm, was sich nach polizeilichen Ermittlungen herausstellt: Der Nazimord war ein Badeunfall.

Egal ob Hitlertagebücher im Stern, oder der Bericht über einen angeblichen Speed-Konsumenten (zugespielt von der Hedonistischen Internationale) bei Polylux, keiner scheint vor Sendungsbewusstsein und Sensationslust auf der einen, und schlampiger Recherche auf der anderen Seite gefeit. Ungesundes Halbwissen, statt fundierter Recherche scheint viel zu oft die Prämisse der Medienmacher zu sein.

Die Entzauberung des WDR

Selbst im Kleinen, im Lokalen wird immer wieder auf die genaue Vorbereitung auf Termine verzichtet. Journalisten fungieren als eierlegende Wollmilchsäue, die filmen, fragen und ganze Beiträge im Alleingang produzieren. Das kann man gut oder schlecht finden – ich bin einverstanden, so lange verlässliche Informationen das Publikum erreichen.

Kürzlich übergab der Deutsche Fußballbund ein Minispielfeld an einen Sportverein; ich besuchte die Veranstaltung nicht um ihrer selbst Willen, sondern im Rahmen eines Radiopraktikums. Vor Ort traf ich die öffentlich-rechtlichen ‚Kollegen‘. Wobei in aller Bescheidenheit sagen darf, dass ich dem WDR-Reporter eher kollegial zu Seit stand. Aber zurück zur Fußballfeldübergabe: Armin Laschet, Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen war zugegen, um ein paar Worte an die Kinder zu richten. Klar, dass ich einen O-Ton von ihm haben wollte. Auch …, ‚fester Freier‘ beim WDR, wollte. Wusste aber leider nicht wer Laschet a) denn so ganz genau ist und b) wie er denn aussieht. Ob ich Herrn Laschet vor die Kamera holen könne. Ich dachte, S. wollte mich testen und zog los. DFB-Urgestein Egidius Braun war ebenfalls vor Ort und von Interesse für den WDR-Journalisten. An der Gästetafel sah sich der ‚Kollege‘ längere Zeit suchend um, dabei war selbst für mich als Fußball-Laie im Vorfeld klar, wer dieser Braun ist und wie er ausschaut.

Stirnrunzelnd ging ich neben … nach dem Termin zum Parkplatz, während er vom ‚Halbwissen‘ eines Journalisten schwadronierte.

Postskriptum: Mir ist nicht daran gelegen, den ganzen Stand über einen Kamm zu scheren, aber in meinen Augen ist es ein Unding, unvorbereitet und komplett unwissend zu einem Termin zu gehen bzw. Geschichten und (Agentur)Meldungen nicht zu hinterfragen. Schnelligkeit ist eine Fähigkeit zum Flöhe fangen – für guten Journalismus braucht’s meist mehr.

My BECK Experience

Vor allem in den ersten Septemberwochen dominierte Kurt Beck, sein ein wenig seltsam anmutender Rücktritt im Besonderen und die Krise der SPD im Allgemeinen die Schlagzeilen. Die Berichterstattung verlief zu weilen etwas anmaßend – und gelegentlich stellte ich mir die Frage, ob die Journalisten sich tatsächlich mit Beck und First-Hand-Informationen beschäftigten oder ob nur die Artikel der Kollegen quergelesen, die Nachrichten verfolgt und neue Meldungen mit ein bisschen mehr Würze, mehr Pepp lanciert wurden.

Hat sich keiner mit Beck unterhalten (dürfen)? Bevor Beck endgültig in die rheinlandpfälzische Provinz entschwindet und die Erinnerungen an ihn verblassen (siehe unten), möchte ich eine persönlich Randnotiz machen:

Während eines Seminars der Ebert-Stiftung letzten Sommer in Berlin habe ich bedingt eingeladen mit einem Mitstipendiaten und Freund das Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion besucht. Es war ein lauer Abend, die Sommer in Mitte schon untergegangen und die Genossen dem Wein zugetan. Auch Kurt Beck nippte an einem Riesling – Mosel Spätlese. Ein paar Stunden zuvor sprach er vor der Fraktion im Willy-Brandt-Haus und erklärte, er klebe nicht an seinem Amt. Beck war ausgezehrt, entkräftet vom Händeschütteln, müde vom Lächeln für die Kameras. Dass wir auf ihn zugingen, war rückblickend wenig salomonisch. Aber als von der Neugier getriebener Mensch konnte ich mir die Gelegenheit nicht entgehen lassen.

Beck rang sich ein Lächeln für die ‚jungen Menschen‘ ab und weder er noch ich erwiesen uns als eloquente Smalltalker:

Kommst du demnächst noch mal in unsere Region, nach Aachen?

Jaja, ich werd demnächst in der Eifel sein. Hab einen Termin im Rahmen der Sommertour.

Na vielleicht kann ich dann mal einen netten Artikel über dich schreiben?*

Ja, das wäre schön!

(*schreibe gelegentlich für eine regionale Tageszeitung)

Jedem mich betreffenden Dilettantismus-Vorwurf wird unverzüglich stattgegeben, aber was meint der geneigte Leser zur Beckschen Antwort? Die Presse war unglaublich schlecht, und anstatt mit Verve gegen die Äußerung dieses frechen Mädchens vorzugehen, wirkte er wie ein geprügelter Hund. Resigniert und seinem Schicksal ausgeliefert.

Fazit: Lieber ein Ende mit Schrecken als … nun ja, ich glaube für Beck ist es das Beste, sich auf sein Bundesland zu konzentrieren. Und ich meine das ohne jeden Zynismus – es muss nicht jeder mit und im Berliner Raumschiff klar kommen. Der Wind weht dort rau, sehr rau.